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07.02

Amstetten | SPÖ Statements zur künftigen Arbeit für Amstetten


Die Bezirksvorsitzende der SPÖ Amstetten Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig und Stadtparteivorsitzender Mag. Gerhard Riegler gaben im Rahmen einer Pressekonferenz Einblick in die künftige Arbeit der SPÖ im Amstettner Gemeinderat. Am 6. Feber 2020 gab es ein Arbeitsgespräch im Team, wo die Volkspartei Amstetten Einblick in die künftige Zusammensetzung des Gemeinderates und der Ressortverteilung gab.


Dem Anschein nach dürfte das Koalitionsabkommen zwischen der ÖVP und den Grünen so weit verhandelt sein, dass sich die künftige Bürgermeisterpartei auf 10 Stadträte und voraussichtlich 10 Ressorts sowie 3 Vizebürgermeister geeinigt hat. Aufgrund des d’hondtschen Wahlverfahrens stehen der SPÖ, die mit 16 MandatarInnen in den Gemeinderat einziehen werden, 4 Stadträte und 1 Vizebürgermeister zu. Sohin erhält die ÖVP 5 Stadträte und Die Grünen 1 Stadtrat. Der Vorsitz des Prüfungsausschusses (Hinweis: darf nicht von der amtsführenden Partei besetzt werden) soll an die NEOS gehen.

Neben Stadtparteivorsitzendem Riegler und Königsberger-Ludwig waren Elisabeth Asanger, Bernhard Wagner, Helfried Blutsch und Beate Hochstrasser Teil dieses Verhandlungsteams. Aus dem Gemeinderat ausscheiden werden bekanntlich Ursula Puchebner, HR Mag. Michael Wiesner, Egon Brandl, Mag. Julia Lindenhofer, Andreas Haker und Elisabeth Stoiber.

In diesem Arbeitsgespräch wurden folgende Ressorts der SPÖ vorgeschlagen: Bauangelegenheiten - Bernhard Wagner | Gesundheit, Zivilschutz, Bestattung und Katastrophenschutz - Beate Hochstrasser | Freizeit, Jugend und Generationen - Elisabeth Asanger | Verwaltung, Recht und Europa - Mag. Gerhard Riegler, 2. Vizebürgermeister.

Gerhard Riegler dazu: „Unser Ziel war es dem Wahlsieger, dessen Anspruch unbestritten ist und dem wir auch zum Wahlsieg gratulieren, auf Augenhöhe zu begegnen, um Amstetten gemeinsam weiterzuentwickeln. Natürlich gehen die Schlüsselressorts an den Wahlsieger, doch dachten wir, dass wir unsere Expertise und unsere Ideen in dem einen oder anderen Ressort einbringen könnten. Wir wurden aber vor vollendete Tatsachen gestellt und letztendlich bekommt die SPÖ Amstetten exakt das, was ihr laut Gemeindeordnung zusteht.“

Ulrike Königsberger-Ludwig ergänzt: „Nichts desto trotz wollen wir uns weiterhin für die Amstettnerinnen und Amstettner einbringen. Gerhard Riegler wird ein neues Team zusammenstellen und mit konstruktiver Sacharbeit das Vertrauen wieder zurückgewinnen.“

Die konstituierende Gemeinderatssitzung findet am 19. Februar statt. Die 16 GemeinderätInnen der SPÖ sind: Mag. Gerhard Riegler, Elisabeth Asanger, BA, Beate Hochstrasser, Bernhard Wagner, Regina Öllinger, Helfried Blutsch, Margit Huber, Edmund Maier, Silvia Übelbacher, Andreas Fröhlich, Birgit Hornes, Gisela Zipfinger, Mag. Franz Dangl, Andreas Kassberger, Birgit Kern und Manuela Schnakl.

Fotos (c) SPÖ Amstetten

Didi Rath